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Ich möchte Ihnen auf meiner Homepage die Möglichkeit geben, über ausgewählte politische Fragestellungen, die auch Thema im Deutschen Bundestag sind, selbst direkt abzustimmen. Dazu werde ich etwa zweimal im Jahr eine politische Fragestellung umfassend aufbereiten und Ihnen dazu die Möglichkeit zur Abstimmung geben. Bei der Art und Weise der Abstimmung habe ich mich vom "Schweizer Modell" inspirieren lassen. Die Schweiz gehört zu den Ländern, in denen die Bürger viele politische Entscheidungen durch Plebiszite selbst treffen können. Die Bürger werden im Vorfeld einer Abstimmung unparteiisch über den abzustimmenden Sachverhalt informiert. Dies geschieht durch die Zusendung kleiner A5-Heftchen an jeden Haushalt. In diesen "Abstimmungserläuterungen" wird präzise und verständlich dargestellt, worum es in der jeweiligen Abstimmung geht. Diese neutrale und sachliche Information zu einer politischen Fragestellung will auch ich Ihnen hier liefern.
Nachdem der Deutsche Bundestag über die betreffende Frage entschieden hat, werde ich meine eigene Entscheidung zu diesem Thema begründen und erläutern. Natürlich stehe ich auch schon vorher jederzeit gern Rede und Antwort. Das Bürgerparlament per Internet ist ein Weg zu stärkerer Bürgerbeteiligung im Bundestag. Es zeigt auch, wie moderne Bürgerbeteiligung in Deutschland nach einer Grundgesetzänderung aussehen kann. Ich hoffe auf rege Beteiligung.
Rolf Schwanitz